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Die Zeit von 1933 - 1945

In der Zeit von 1933 bis 1945 wurde am Reichsfinanzhof strukturell nichts geändert. Seine Stellung als ein Träger der dritten Gewalt wurde jedoch mehr und mehr untergraben.

Staatssekretär Reinhardt hat bei einer Rede am 13. April 1935 vor dem Reichsfinanzhof gefordert, dass der Reichsfinanzhof nur der Gehilfe des Reichsministers der Finanzen bei der Auslegung der Steuergesetze und bei der Entwicklung des Steuerrechts nach den Grundsätzen der nationalsozialistischen Weltanschauung zu sein habe.

Es gelang dennoch, den objektiven Charakter der vom Reichsfinanzhof erlassenen Urteile weitgehend zu wahren. Deshalb enthalten die weitaus meisten Urteile aus jener Zeit rein steuerrechtliche Rechtssätze, denen auch heute noch Aussagekraft zukommt.

Manche, insbesondere gegen jüdische Mitbürger und kirchliche Organisationen ergangene Entscheidungen - vornehmlich des 1937 geschaffenen VIa-Senats - waren indessen durch die nationalsozialistische Ideologie geprägt und mit der Aufgabe eines rechtsstaatlichen Gerichtshofs unvereinbar.

Damit diese dunklen Facetten in der Geschichte der Steuerrechtsprechung im heutigen Gerichtsalltag nicht in Vergessenheit geraten, erinnert eine Bronzetafel im Bundesfinanzhof daran als Mahnung an die heutige Richterschaft, sich der rechtsstaatlichen Verantwortung bewusst zu bleiben.

Das NS-Regime hat auch in rechtsstaatswidriger Weise auf die Besetzung des Gerichts eingewirkt, augenfällig durch die Vertreibung des damaligen Präsidenten Prof. Dr. Dorn aus seinem Amt.

Mit dem Ende des zweiten Weltkriegs am 8. Mai 1945 endet die Geschichte des Reichsfinanzhofs.

 

 

Quelle:
Text mit freundlicher Genehmigung der Pressestelle des Bundesfinanzhofs
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