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Eine tolle Idee - ein Vertrag zwischen Staat und Bürgern

Der Begründer des modernen Staatsrechts (so nennt man das, wenn Staaten auf Gesetzen wie dem Grundgesetz basieren, das heißt sich eine Verfassung geben) war der Engländer Thomas Hobbes.

Hobbes hatte, wie schon viele vor ihm, festgestellt, dass ohne Gesetze alle Regeln schlicht von denen festgelegt werden, die stärker sind. Das ist das so genannte Recht des Stärkeren. Die Stärkeren setzen dann - mit Gewalt oder Gewaltandrohung - durch, was für sie gut ist, ohne Rücksicht darauf, was anderen möglicherweise schadet. Das wäre dann so eine Art Kriegszustand, oder der Krieg aller gegen alle.

Im Grunde hat es einen solchen Zustand nie wirklich gegeben, weil sich jede Gemeinschaft schon immer irgendwie organisiert war und Regeln hatte, um genau so etwas zu vermeiden. Aber Hobbes stellte sich vor, dass sich ohne Regeln alle bekriegen und dass diesen Zustand niemand aushalten könnte.

Deshalb bestimmen die einzelnen Mitglieder einer Gemeinschaft eine Gruppe von Leuten, die sich Regeln ausdenken und ihre Durchsetzung gewährleisten sollen. Die Einzelnen verzichten darauf, ihre Interessen mit Gewalt zu verteidigen, und erhalten dafür Rechte und das Versprechen, dass diese Rechte auch geschützt werden.

Wichtig war dies auch deshalb, um den Herrschenden, die die Macht und Gewalt haben, zu zeigen, wie sie mit den Bürgerinnen und Bürgern ihres Landes umgehen müssen. Den Bürgern sollte dies wiederum zeigen, welche Rechte sie gegen die Machthaber, gegen den Staat haben.

Jede Epoche, jede Gesellschaft, jede Kultur hat und hatte ihre eigenen Ideen, wie diese Grundrechte aussehen können und wie sie zu schützen sind. Manches hat funktioniert, manches weniger, manches endete in einer Katastrophe.

Und wenn es nicht funktioniert hat, sind immer die auf der Strecke geblieben, die im weitesten Sinne schwach waren. Dabei ist der Schutz von Schwachen, vor Benachteiligung und Unterdrückung, eigentlich das Hauptanliegen aller moderner Staaten - wenngleich dieser Grundsatz, sobald es um Macht oder Geld geht, immer wieder in Vergessenheit zu geraten droht.

In allen Staaten wurde also einmal darüber nachgedacht, wie die im Land geltenden Gesetze aussehen sollen, und dieses "Wie" wurde dann die jeweilige Verfassung des Landes.

Es gibt eine Reihe von Rechten, die fast alle Menschen für richtig halten.

Diese grundsätzlichen Rechte nennen wir die Menschenrechte, sie gelten in den meisten europäischen Ländern und galten erstmals in Frankreich nach der französischen Revolution von 1789.

 

 

Quelle:
Text mit freundlicher Genehmigung der Internetredaktion des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung
REGIERUNGonline
www.bundeskanzler.de

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