Wer mit wem?

Im Bundestag, unserem Parlament, sind solche Koalitionen von großer Bedeutung, weil der Bundestag beispielsweise den Bundeskanzler wählt und weil im Bundestag jedes neue Gesetz beschlossen werden muss.

Im deutschen Parlament hat es nun seit der ersten Sitzung 1949 immer zwei große Parteien gegeben, das heißt Parteien, die immer viele Stimmen und damit Sitze erhalten - SPD und CDU -, sowie daneben meistens drei oder vier kleinere Parteien - zum Beispiel die Grünen, bzw. seit 1990 Bündnis 90/die Grünen, oder die FDP oder, seit 1990, die PDS. Und alle bisherigen Bundesregierungen waren Koalitionsregierungen, zumeist zwischen einer großen und einer kleinen Partei - bis auf einmal, 1966: Da gab es eine sogenannte große Koalition zwischen CDU und SPD.

Entscheidend sind einfach die Mehrheitsverhältnisse im Parlament, das heißt im Deutschen Bundestag. Hat eine Partei bei einer Wahl die meisten Stimmen und damit sozusagen den Regierungsauftrag erhalten, dann sollte sie, um ordentlich regieren zu können, auch im Bundestag über eine Mehrheit verfügen.

Das ist zwar nicht vorgeschrieben, sie müsste aber andernfalls damit rechnen, dass die Abgeordneten der anderen Parteien, die zusammengenommen dann die Mehrheit bilden, jeden ihrer Vorschläge und Beschlüsse ablehnen. Und somit könnte die Regierung nicht regieren, sie könnte strenggenommen nicht einmal gebildet werden, weil ja der Bundestag auch den Bundeskanzler wählt.

Auch knappe Mehrheiten, so zwei bis fünf Sitze, sind sehr gefährlich, weil die Regierung nicht davon ausgehen kann, dass die Abgeordneten der Regierungspartei automatisch immer für die Regierung stimmen. Denn die Abgeordneten sind nicht ihrer Partei und schon gar nicht der Regierung, sondern ihren Wählern gegenüber verantwortlich, und sie sollen, auch das steht im Grundgesetz, nach ihrem Gewissen entscheiden. Da kann es schon mal vorkommen, dass nicht alle damit einverstanden sind, was die Regierung vorhat.

Deshalb werden Koalitionen gebildet, um eine möglichst große Anzahl an Abgeordneten zu versammeln - die eben dann den Koalitionsparteien angehören. Ebenso wichtig ist aber, dass die Parteien, die sich verbünden, auch gut zueinander passen, dass also ihre politischen Ziele nicht allzu weit auseinander liegen. Alles andere wäre Quatsch. Das ist wie im richtigen Leben: Wer zusammenarbeiten will muss auch irgendwie zusammenpassen.