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Koalitionsverhandlungen und Kompromisse

Abb Bevor man Koalitionen schließt, finden sogenannte Koalitionsverhandlungen statt. Das heißt, beide Parteien verhandeln darüber, wie man in Zukunft zusammenarbeitet und welche Ziele man gemeinsam verfolgt.

Wenn sich die Parteien dabei einig werden, beschließen sie, welche Kompromisse jeder Partner einzugehen bereit ist, wie sie gemeinsam vorgehen wollen, welche Partei welche Ministerien besetzt und wer der Bundeskanzler werden soll.

Das sind dann Koalitionsvereinbarungen, die in einem Koalitionsvertrag festgehalten werden. Das geschieht aus demselben Grund, weshalb überhaupt Verträge geschlossen werden.

Man hat es schwarz auf weiß, verbindlich und bindend und kann im Falle einer Meinungsverschiedenheit, die man dann "Koalitionskrise" nennt, nachsehen, was darin einmal geschrieben wurde und darauf pochen.

Koalitionen sind jedoch meistens eine Garantie dafür, dass Entscheidungen gut überlegt werden, denn jede Partei muss aufpassen, dass sie sich nicht zu sehr von ihren eigenen Ideen und Grundsätzen entfernt, wenn sie Kompromisse eingeht.

Für diese Ideen und Grundsätze werden sie schließlich von uns gewählt. Und Koalitionen verhindern, dass die Beschlüsse einer Versammlung, etwa des Bundestages, von einer Partei dominiert werden, weil die beiden Interessen in so einer Partnerschaft stets ausgeglichen werden müssen.

Das hat zumeist sehr positive Auswirkungen, ist aber zuweilen auch ungeheuer anstrengend und langatmig, weil es schon vor vielen Abstimmungen im Bundestag lange Diskussionen gibt. Doch in der Politik ist es wohl auf jeden Fall besser, es wird zu viel diskutiert als zu wenig.

 

 

Quelle:
Foto: www.motivschmiede.de
Text mit freundlicher Genehmigung der Internetredaktion des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung
REGIERUNGonline
www.bundeskanzler.de

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