Regierungsdisziplin

Die vielen und unterschiedlichen Arbeitsbereiche ( wie z.B. Arbeit, Familie, Gesundheit, Finanzen, Wirtschaft, Verteidigung, Außenpolitik, Umwelt, Verkehr und viele mehr), müssen sehr genau auf ein gemeinsames Ziel abgestimmt sein, sonst geht gar nichts.

Das kann man "Regierungsdisziplin" nennen, doch das klingt so streng, als müssten sich die einzelnen Kabinettsmitglieder ständig disziplinieren. Nein, viel eher ist es Einsicht in die Notwendigkeit, dass die Regierung gegenüber dem Parlament wie gegenüber den Bürgern eine möglichst klare, einheitliche, erkennbare Politik betreibt. Andernfalls würde ja keiner mehr durchblicken.

Deshalb trifft sich das Kabinett in der Regel einmal pro Woche, um auf alle anstehenden Fragen eine möglichst einhellige Antwort zu finden.

Da sitzen dann der Kanzler und seine Ministerinnen und Minister - für Innen- und Außenpolitik, für Finanzen und Wirtschaft, für Verteidigung und Justiz, für Arbeit und Verkehr, für Familie und Wissenschaft, für Landwirtschaft und Umwelt, für Gesundheit und Entwicklungshilfe sowie die Staatsminister für Kultur und für die Angelegenheiten der ostdeutschen Länder - zusammen, informieren sich gegenseitig über ihre Arbeit und diskutieren über die anstehenden Aufgaben.

Natürlich können nicht immer alle anwesend sein: Der Außenminister beispielsweise ist viel unterwegs, und all die anderen haben ebenfalls einen vollen Terminplan. Doch die Kabinettssitzungen, soviel sollte deutlich geworden sein, gehören sicher zu den wichtigsten Terminen in der Woche.