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Neue Ostpolitik

Abb Das atomare Patt zwischen den beiden Supermächten hatte einen Prozess der Entspannung eingeleitet, der trotz der Niederschlagung der Prager Reformpolitik („Prager Frühling“) von 1968 weiter verfolgt wurde und zu konkreten Ergebnissen führte:

Das Kernstück der Entspannungs- und Friedenspolitik von Bundeskanzler Willy Brandt bildete der Moskauer Vertrag vom 12. August 1970 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Sowjetunion über Gewaltverzicht und Anerkennung der Unverletzlichkeit der Grenzen in Europa.

Im „Brief zur deutschen Einheit“ bekräftigte die Bundesregierung einseitig ihren Wiedervereinigungsanspruch.

Im Warschauer Vertrag vom 7. Dezember 1970 wurden die Beziehungen zu Polen normalisiert und die Oder- Neiße-Linie als polnische Westgrenze anerkannt.

Das Viermächte- Berlin-Abkommen vom 3. September 1971 bekräftigte den Status quo der Stadt.

West-Berlin war zwar kein konstitutiver Teil der Bundesrepublik Deutschland, aber die „Bindungen“ zwischen ihnen sollten aufrechterhalten und weiterentwickelt werden.

Ermöglicht wurden „praktische Verbesserungen der Lage“, die die Teilung der Stadt erträglicher und die Mauer durchlässiger machten.

Insgesamt wurde die Berlin-Frage entschärft und reguliert. Im Grundlagenvertrag vom 21. Dezember 1972 zwischen den beiden deutschen Staaten wurden die deutsch-deutschen Beziehungen normalisiert. Die Einrichtung von Ständigen Vertretungen wurde vereinbart.

Es öffnete sich der Weg für eine Vielzahl von Einzelverträgen. Am 18. September 1973 wurden die beiden deutschen Staaten in die UNO aufgenommen, beide Staaten unterzeichneten am 1. August 1975 die KSZESchlussakte in Helsinki über Fragen der Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.

Für seine „Politik der Versöhnung zwischen alten Feindbildern“ erhielt Bundeskanzler Willy Brandt 1971 als erster Deutscher nach dem Zweiten Weltkrieg den Friedensnobelpreis.

Zu diesem Zeitpunkt waren die Vertragswerke jedoch noch nicht ratifiziert. Leidenschaftliche Debatten liefen in Volk und Parlament um die Frage, ob die Wiedervereinigung durch die Anerkennung der Fakten erschwert oder der Zugang zu den ehemaligen deutschen Ostgebieten in einem Europa freundschaftlich verbundener Völker erleichtert werde.

Die Regierungsmehrheit bröckelte, so dass Oppositionsführer Rainer Barzel gute Chancen hatte, Brandt durch ein konstruktives Misstrauensvotum abzulösen. Der Versuch scheiterte am 27. April 1972.

Am 17. Mai 1972 billigte der Bundestag bei Enthaltung der meisten Unionsabgeordneten die Verträge mit Moskau und Warschau. In einer „interpretierenden Entschließung“ fügte das Parlament hinzu, dass diese Verträge nicht im Widerspruch zur friedlichen Wiederherstellung der deutschen Einheit stünden.

Vorgezogene Neuwahlen ergaben eine noch deutlichere Mehrheit für die sozial-liberale Koalition und damit auch die klare Unterstützung für die Ostpolitik der Regierung Brandt.

 

 

Quelle:
Mit freundlicher Genehmigung: Auswärtiges Amt
www.auswaertiges-amt.de
Wenn die Informationen dieser Wissenskarte möglicherweise nicht mehr dem aktuellen Stand entsprechen,
können sie auf der Website des Auswärtigen Amtes abgerufen werden:
http://www.tatsachen-ueber-deutschland.de

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