Gefährdung der Demokratie

Manche haben ein idealisiertes Bild von einer harmonischen, problemlos funktionierenden Demokratie. Gemessen am Ideal schneidet die Realität schlecht ab. Eine harmonische, konfliktfreie Gesellschaft existiert jedoch nirgendwo.

"Glauben Sie, die Demokratie, die wir in der Bundesrepublik haben, ist die beste Staatsform, oder gibt es eine andere, die besser ist?"

Auf diese Frage eines Meinungsforschungsinstituts antworteten 72 Prozent der Bürger der alten Bundesrepublik 1998: "Die Demokratie ist die beste Staatsform", 11 Prozent zogen eine andere Staatsform vor, und 17 Prozent waren unentschieden.

Von den befragten Bürgern in den neuen Bundesländern zeigten sich knapp halb so viele von den Vorzügen der Demokratie überzeugt, und die stärkste Gruppe waren die Unentschiedenen.

Aber auch in Westdeutschland vergingen nach dem Ende der nationalsozialistischen Diktatur 30 Jahre, bis eine Zweidrittelmehrheit die demokratische Staatsform bejahte.

Die große Zustimmung darf nicht zu dem Schluss führen, dass die Demokratie ungefährdet sei.

Die Demokratie kann in Deutschland nicht, wie in den alten Demokratien des Westens, auf eine ungebrochene Tradition zurückblicken.

Die Geschichte der Demokratie in Deutschland war eine Geschichte gescheiterter Versuche.

Erst der zweite demokratische Staat ist bisher, trotz aller Schwächen und Mängel, eine Erfolgsgeschichte gewesen.

Viele betrachten diese Erfolge als selbstverständlich. Sie erwarten viele Leistungen vom Staat, halten aber selbst Distanz, weil sie meinen, "die da oben machen doch, was sie wollen".

Manche haben ein idealisiertes Bild von einer harmonischen, problemlos funktionierenden Demokratie. Gemessen am Ideal schneidet die Realität schlecht ab.

Eine harmonische, konfliktfreie Gesellschaft existiert jedoch nirgendwo. Wenn die Demokratie nicht die ideale Ordnung von Staat und Gesellschaft ist, so ist bisher jedenfalls noch keine bessere erfunden worden.

Es ist die einzige, die ein System von Spielregeln zur Verfügung stellt, in dem Konflikte friedlich ausgetragen, Kompromisse gefunden und Fehler korrigiert werden können.